The Donald

Neulich fragte mich ein Freund, was man denn tun müsse, um einen US-Präsidenten wieder loszubekommen. Ich werde hier jetzt nicht noch einmal die formalen Hindernisse und das grundsätzliche Prozedere eines Impeachment-Verfahrens herunterleiern (das kann jeder, der möchte bei Wikipedia nachlesen), oder die extrem unwahrscheinliche Anwendung des 25. Amendments erörtern. Die Frage zielte aber wohl auf ein Gefühl, das relativ viele Leute in den vergangenen zwei Wochen erfasste (aber eben nicht alle, noch einmal ziemlich gut die Beweggründe und derzeitige Gemütslage mancher Trump-Wähler fasst dieser FAZ-Artikel zusammen, sehr aufschlußreich dazu ist auch ein Buch, das ich momentan lese, dazu gibt es demnächst hier eine Besprechung), da ja jedes abendliche Tagesthemen-Schauen oder morgendliche Presse-Querlesen, stets mit einer zunehmenden Nervosität vonstatten ging, so ganz nach dem Motto: Was für eine Katastrophe hat er jetzt wieder vom Zaun gebrochen? Ich würde hier gerne erstens einmal meine ganz persönliche Zwischenbilanz  – wie immer deutlich historisch grundiert, da kann ich nicht aus meiner Haut – ziehen und zweitens einen Ausblick darauf wagen, was uns meiner Meinung nach erwarten könnte.

Ganz grundsätzlich finde ich tatsächlich eine Sache zunächst einmal positiv. Man weiß jetzt endgültig woran man bei dem Mann ist. Das war eben nicht alles nur Wahlkampfgetöse, sondern bitterernst gemeintes Politikverständnis – er wird diese Mauer bauen, er wird Steuern massiv senken, er wird notfalls Handelskriege mit Mexiko, Europa und China riskieren und schlimmstenfalls wird er auch vor militärischen Konfrontationen (Nordkorea, Iran, China) nicht zurückschrecken. Man kann also endgültig die so-schlimm-wird´s-schon-nicht-werden-Beruhigungspillen stecken lassen. Da ich ohnehin eher einer Worst-Case-Variante zuneigte, bin ich auch nicht komplett überrascht. Trotzdem einmal meine Einschätzung zu der vermutlich bislang umstrittensten Entscheidung – dem Einreisestopp.

Hier muss man zunächst einmal festhalten, dass der Auschluß bestimmter Länder und/oder Bevölkerungsgruppen aus den Einreisebestimmungen nichts Neues ist. Der Chinese Exclusion Act von 1882 sorgte für ein komplettes Einreiseverbot chinesischer Immigranten. Der National Origins Act von 1924 legte nach kaum verhüllten, rassistischen Kriterien extrem strikte Quoten für die Einreise aus verschiedenen asiatischen, ost- und südeuropäischen Ländern fest und blieb bis zum Immigration Act von 1965 (!) in Kraft. Das hatte verheerende Konsequenzen für die vielen jüdischen Flüchtlinge, die verzweifelt versuchten der nationalsozialistischen Verfolgungs- und Vernichtungspolitik zu entkommen. Wie auch diese gesetzlichen Maßnahmen fällt auch das jetzige Einreise-Dekret in eine Phase isolationistischer und nationalistischer Vorstellungen in der Außen- und Sicherheitspolitik, wie sie Trump so radikal wie kein Politiker seit den 1920er Jahren verfolgt. Einwanderungspolitik rührt meistens an den Grundfesten der Idee von nationaler Souveränität, das kann man auch in Europa sehen. Hier hätte ich mir von der hiesigen Berichterstattung manches Mal eine etwas analytischere Einordnung, statt oftmals der blanken Hysterie, gewünscht – es geht ja nicht darum, diese Politik gutzuheißen, tu ich selbstredend auch nicht, aber diese teilweise suggerierte Präzedenzlosigkeit ist auch nicht hilfreich.

Was steht noch zu erwarten?

Hier würde ich gerne eine binnenamerikanische und eine internationale Dimension voneinander trennen (auch wenn ich weiß, dass diese Ebenen eng miteinander verflochten und deshalb nicht strikt trennbar sind).

  1. Was die inneramerikanische Situation angeht, habe ich einen gewissen Optimismus, der sich ähnlich wie bei dem konservativen Außenpolitikexperten Eliot A. Cohen in der FAZ aus zwei Quellen speist. Zunächst haben die USA eine deutlich längere Tradition an zivilem Ungehorsam als die allermeisten europäischen Länder. Schon Hannah Arendt stellte 1972 fest, „that civil disobedience was primarily American in origin…and quite in tune with the oldest traditions in the country.“ Man sollte den Widerstandswillen der amerikanischen Zivilgesellschaft nicht unterschätzen und hier ist zu hoffen, dass der irgendwann auch auf Teile seiner eigenen Wählerschaft übergreift. Das wäre dann nicht unwahrscheinlich, wenn er seinen präsidialen Machtanspruch zu weit treibt, denn nur eine sehr kleine Minderheit auch seiner eigenen Wähler, will an den Grundfesten der amerikanischen Demokratie rütteln. Das wiederum könnte ab einem gewissen Punkt zu einer kritischen Masse bei den Kongressrepublikanern führen (eine sehr gute Gesamteinschätzung hat am Freitag in der SZ, der auch von mir persönlich sehr geschätzte Amerikahistoriker Michael Hochgeschwender geliefert, leider nicht online verfügbar), die dann tatsächlich in Richtung Amtsenthebung führen kann, aber dahin ist es noch ein weiter Weg und wir sollten uns auf sehr unruhige Zeiten einstellen. Der zweite Grund für Optimismus ist für mich die amerikanische Gerichtsbarkeit, von der man jetzt schon sehen kann, dass sie sich nicht gar so einfach auf Linie zwingen lässt, selbst konservative Richter werden nicht einfach alles so durchwinken, was aus dem Weißen Haus kommt.
  2. Sehr viel weniger Grund zum Optimismus sehe ich auf der internationalen Ebene. Da ich, wie manche Ökonomen, davon ausgehe, dass Trumps Wirtschaftspolitik zumindest kurzfristig nicht unerfolgreich sein wird, sehe ich schon die große Gefahr, dass sich die hiesigen populistischen Bewegungen gestärkt sehen und dies auch in Wahlerfolge ummünzen könnten, zumal wenn z.B. die französische, politische Klasse tatsächlich nicht allzuviel gelernt zu haben scheint. Trump wird bewußt versuchen die EU zu spalten und momentan sehe ich wenig Grund dafür, daran zu zweifeln, warum ihm das in Teilen nicht auch gelingen sollte. Auch die Nahost- und Chinapolitik gibt Anlass zu größter Sorge, hier kann man nur auf den realpolitisch gefärbten Einfluß eines James Mattis hoffen.

Wie sollte man damit umgehen?

Ich bin davon überzeugt, das Trump ein persönlichkeitsgestörter Narzisst ist und das kann auch Vorteile haben. Man muss ihn von innen heraus glaube ich tatsächlich immer wieder provozieren, sich auf sein Level herablassen, ihn als impotenten, hässlichen Versager bezeichnen, was immer, in der Hoffnung, das er überreagiert und Grenzen überschreitet, die ihn zu Fall bringen können. Man darf nicht nachlassen, muss klagen, (möglichst gewaltfrei) protestieren, auf führende Republikaner einwirken. Das gilt für die USA selbst. International sollte man da natürlich vorsichtiger und diplomatischer sein, aber auch nicht unterwürfig. In manchen Politikfeldern sollte man ihm entgegenkommen, Deutschland muss z.B. endlich seinen adäquaten finanziellen Beitrag zur NATO leisten und dafür sorgen, dass Gewehre schießen und Hubschrauber abheben können, das war den USA schon immer wichtig und Trump wird da – nicht ganz zu Unrecht – auch nicht nachlassen. Die EU muss das darüberhinaus als vielleicht letzte Chance begreifen, zusammenzurücken und ihm durchaus auch selbstbewußt die Stirn bieten, der Mann begreift Politik als das Machen von Deals, also sollte man eben dementsprechend auch selbst mit Forderungen in Verhandlungen einsteigen.

Auf einer grundsätzlichen Ebene glaube ich, dass die fundamentale Bruchlinie momentan zwischen Verfechtern einer globalen Weltordnung und Leuten besteht, für die genau diese globale Weltordnung zu viele Verlierer produziert hat und deshalb den Rückzug auf den Nationalstaat als erneutes Heilmittel begreifen (eine internationale Tendenz, die man in Deutschland aus guten, historischen Gründen, lange unterschätzt hat). Davon ist Trump momentan schlicht der sichtbarste Ausdruck. Und das gilt sowohl auf der Linken wie auf der Rechten. Hier meine ich, dass gerade viele linke Globalisierungskritiker sich gerne die pazifistischen und anti-kapitalistischen Rosinen herauspicken, ohne zu erkennen, dass so etwas wie ein Dritter Weg meist von großen Widersprüchen begleitet wird. Freihandel ist nicht nur ein ökonomisches Prinzip, sondern eine ziemlich bewährte Methode, friedliche Kooperation zwischen Nationen herzustellen, deshalb ist ein Abkommen wie TTIP eben auch nicht auf ein intransparentes Schlaraffenland für Großkonzerne zu reduzieren. Basisdemokratische Mitbestimmung via Plebisziten führt eben nicht zu mehr „Demokratie“, sondern ist meist eine einfache Methode von Leuten, die zu wissen glauben wer das „Volk“ ist, hochkomplexe Themen auf entweder-oder-Entscheidungen herunterzubrechen. Militärische Interventionen sind nicht zwangsläufig neo-imperialistische Bestrebungen der bösen USA, sondern können notwendige Beiträge zu einer stabilen Ordnung sein, mit allen damit verbundenen Kollateralschäden. Es wird auf der Welt nie komplett gerecht und nie komplett friedlich zugehen und deshalb muss man dann auch mal unangenehme Grundsatzentscheidungen treffen, um nicht den populistischen Vereinfachern und Fremdenfeinden letztlich in die Hände zu spielen.

 

 

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4 Gedanken zu “The Donald

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